Zitierungen von § 41a SGB II

... der leistungsberechtigten Person Änderungen eintreten, aufgrund derer nach Maßgabe des § 41a vorläufig zu entscheiden wäre. (5) Verstirbt eine ...

... werden, in denen 1. über den Leistungsanspruch vorläufig entschieden wird ( § 41a ) oder 2. die Aufwendungen für die Unterkunft und Heizung unangemessen sind. ...

... nach § 34b oder 4. Erstattungsansprüchen nach § 41a Absatz 6 Satz 3. (2) Die Höhe der Aufrechnung beträgt bei ... Höhe der Aufrechnung beträgt bei Erstattungsansprüchen, die auf § 41a oder auf § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 in Verbindung mit § ...

... 40 Absatz 1 Satz 3 bis 5 ist bei Prüfungen ab dem 1. Januar 2023 anzuwenden. § 41a Absatz 6 Satz 3 in der ab dem 1. Januar 2023 geltenden Fassung ist bei abschließenden Entscheidungen ...

... als Bedarf anerkannt wurden. (4) Sofern über die Leistungen nach § 41a Absatz 1 Satz 1 vorläufig zu entscheiden ist, ist über den Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des ... für Bewilligungszeiträume, die bis zum 31. März 2021 begonnen haben, abweichend von § 41a Absatz 3 nur auf Antrag abschließend über den monatlichen Leistungsanspruch. (5) Die ...

... Dies gilt auch, wenn sich aufgrund einer abschließenden Entscheidung nach § 41a Absatz 3 kein Anspruch auf Bürgergeld oder eine Bildungs- und Teilhabeleistung ergibt. (3) ...

... wenn vor Tilgung der gesamten Summe erneute Hilfebedürftigkeit eintritt." 37. § 41a wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst:  ... (7) § 40 Absatz 1 Satz 3 bis 5 ist bei Prüfungen ab dem 1. Januar 2023 anzuwenden. § 41a Absatz 6 Satz 3 in der ab dem 1. Januar 2023 geltenden Fassung ist bei abschließenden Entscheidungen ...

... II" durch die Angabe „Grundsicherungsgeldes" ersetzt. 31. Nach § 41a Absatz 3 Satz 4 wird der folgende Satz eingefügt: „Die Berücksichtigung von Nachweisen ... Erstattungsansprüchen nach § 34b oder 4. Erstattungsansprüchen nach § 41a Absatz 6 Satz 3 . Die Jobcenter rechnen gegen Ansprüche von leistungsberechtigten Personen auf ... (4) Die Absätze 1 und 2 sind entsprechend anzuwenden, wenn die Leistungen nach § 41a Absatz 6 Satz 3 zu erstatten sind." 39. § 63 wird wie folgt geändert: a) ...

... Aufwendungen als Bedarf anerkannt wurden. (4) Sofern über die Leistungen nach § 41a Absatz 1 Satz 1 vorläufig zu entscheiden ist, ist über den Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des ... des Satzes 1 entscheiden die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende abweichend von § 41a Absatz 3 nur auf Antrag abschließend über den monatlichen Leistungsanspruch. (5) ... für zwölf Monate weiterbewilligt. Soweit bereits die vorausgegangene Bewilligung nach § 41a vorläufig erfolgte, ergeht abweichend von Satz 3 auch die Weiterbewilligungsentscheidung nach ... vorläufig erfolgte, ergeht abweichend von Satz 3 auch die Weiterbewilligungsentscheidung nach § 41a aus demselben Grund für sechs Monate vorläufig. § 60 des Ersten Buches sowie die ...

...  „§ 70 Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie". 2. § 41a Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Die abschließende Entscheidung nach Absatz 3 ...

... Sofortzuschlages. Dies gilt auch, wenn sich aufgrund einer abschließenden Entscheidung nach § 41a Absatz 3 kein Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Sozialgeld oder eine Bildungs- und Teilhabeleistung ...

... i) Nach der Angabe zu § 41 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 41a Vorläufige Entscheidung". j) Die Angabe zu § 42 wird wie folgt ... Person Änderungen eintreten, aufgrund derer nach Maßgabe des § 41a vorläufig zu entscheiden wäre. (5) Verstirbt eine leistungsberechtigte ... in denen 1. über den Leistungsanspruch vorläufig entschieden wird (§ 41a ) oder 2. die Aufwendungen für die Unterkunft und Heizung unangemessen sind. ... Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft." 36. Nach § 41 wird folgender § 41a eingefügt: „§ 41a Vorläufige Entscheidung (1) ... 36. Nach § 41 wird folgender § 41a eingefügt: „§ 41a Vorläufige Entscheidung (1) Über die Erbringung von Geld- und Sachleistungen ... nach § 34b oder 4. Erstattungsansprüchen nach § 41a Absatz 6 Satz 3. (2) Die Höhe der Aufrechnung beträgt bei ... (2) Die Höhe der Aufrechnung beträgt bei Erstattungsansprüchen, die auf § 41a oder auf § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 in Verbindung mit § 50 des Zehnten Buches ... Bewilligungszeiträume, 1. die vor dem 1. August 2016 beendet waren, gilt § 41a Absatz 5 Satz 1 mit der Maßgabe, dass die Jahresfrist mit dem 1. August 2016 beginnt; ... August 2016 beginnt; 2. die vor dem 1. August 2016 noch nicht beendet sind, ist § 41a anzuwenden. (3) § 43 gilt entsprechend für die Aufrechnung von ...

... „(5) Über die Bewilligung von Kinderzuschlag ist in entsprechender Anwendung des § 41a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch mit Ausnahme von Absatz 2 Satz 2 und 3 vorläufig zu ... Bewilligungszeitraum zu erwarten, dass diese in unterschiedlicher Höhe zufließen, gilt § 41a Absatz 4 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch auch für die vorläufige Entscheidung. Treten in den ... wäre, ist § 40 Absatz 4 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend anzuwenden. § 41a Absatz 6 Satz 2 und 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass zu Unrecht ...