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Zitierungen von § 5 SGB II

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SGB II verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB II selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 65 SGB II Übergangsregelungen aus Anlass des Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze - Einführung eines Bürgergeldes (vom 01.01.2023)

... Sofern die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende vor dem 1. Januar 2023 nach § 5 Absatz 3 Satz 1 Leistungsberechtigte aufgefordert haben, eine Rente wegen Alters vorzeitig in Anspruch zu nehmen, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bürgergeld-Gesetz

G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2328

Artikel 1 BürgerGG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... und der mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen." 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 2 wird das Wort ... Sofern die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende vor dem 1. Januar 2023 nach § 5 Absatz 3 Satz 1 Leistungsberechtigte aufgefordert haben, eine Rente wegen Alters vorzeitig in Anspruch zu nehmen, ...

Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 24.03.2006 BGBl. I S. 558

Artikel 1 SGBIIuaÄndG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... vom 22. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3676), wird wie folgt geändert: 1. § 5 Abs. 2 Satz 2 wird aufgehoben. 2. § 7 wird wie folgt geändert: a) ...

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453

Artikel 2 EGRBEG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... Leistungen für Bildung und Teilhabe möglichst in Anspruch nehmen." 6. In § 5 Absatz 3 Satz 1 wird das Wort „Hilfebedürftige" durch das Wort „Leistungsberechtigte" ...

Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende

G. v. 20.07.2006 BGBl. I S. 1706

Artikel 1 ArbGrdFortG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... Eine davon abweichende Festlegung der Bedarfe ist ausgeschlossen." 2. In § 5 Abs. 3 Satz 1 werden nach den Wörtern „den Antrag stellen" die Wörter ...

Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht

G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1824, 2718

Artikel 1 9. SGBIIÄndG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... als vorrangige Maßnahme aufzunehmen." 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 3 werden die folgenden Sätze ...

Teilhabestärkungsgesetz

G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 2 TeilhStG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... durch das Wort „behinderungsspezifische" ersetzt. 2. Dem § 5 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Leistungen nach den §§ ...

Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024

G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 107

Artikel 5 2. HFinG 2024 Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... „§ 86 Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024". 2. In § 5 Absatz 5 wird die Angabe „16f bis 16k" durch die Wörter „16f bis 16i und 16k" ...

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