Zitierungen von § 44a SGB II

... Die §§ 106 bis 114 des Zehnten Buches gelten entsprechend. § 44a Absatz 3 bleibt ...

... erhalten, gelten § 11a Absatz 1 Nummer 2, § 18 Absatz 1 Nummer 1 und § 44a Absatz 3 Satz 2 in der bis zum 31. Dezember 2023 geltenden Fassung ...

... Buches sind. (3) Die Träger der Rentenversicherung geben nach § 44a Absatz 1 Satz 5 des Zweiten Buches eine gutachterliche Stellungnahme ab, ob hilfebedürftige ...

... an die Entscheidung der Agentur für Arbeit zur Erwerbsfähigkeit nach § 44a Absatz 1 des Zweiten Buches ...

... zuerkannt wird. Die §§ 106 bis 114 des Zehnten Buches gelten entsprechend. § 44a Absatz 3 bleibt unberührt." 3. § 44g Absatz ...

... erhalten, gelten § 11a Absatz 1 Nummer 2, § 18 Absatz 1 Nummer 1 und § 44a Absatz 3 Satz 2 in der bis zum 31. Dezember 2023 geltenden Fassung ...

... Abs. 4 Nr. 3 wird das Wort „minderjährigen" gestrichen. 2. Dem § 44a Abs. 1 wird folgender Satz angefügt: „Bis zur Entscheidung der ...

... 2 wird die Angabe „Satz 4" gestrichen. 10. In § 44a Absatz 3 Satz 2 wird das Wort „Kriegsopferfürsorge" durch die Wörter „Sozialen ... erhalten, gelten § 11a Absatz 1 Nummer 2, § 18 Absatz 1 Nummer 1 und § 44a Absatz 3 Satz 2 in der bis zum 31. Dezember 2023 geltenden Fassung ...

... wenn deren Einziehung nach Lage des einzelnen Falles unbillig wäre." 33. § 44a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden nach dem Wort ...

... der Verhältnisse in diesem Zeitraum nicht zu erwarten ist." 34. § 44a wird wie folgt gefasst: „§ 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und ... zu erwarten ist." 34. § 44a wird wie folgt gefasst: „§ 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit (1) Die Agentur ... und jeweils ein Vertreter der Agentur für Arbeit und des Trägers nach § 44a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 oder 2 an, der der Feststellung der Agentur für Arbeit widerspricht. ... hätte, gehört der gemeinsamen Einigungsstelle auch der Leistungsträger nach § 44a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 2 an. Die Krankenkasse kann die gemeinsame Einigungsstelle anrufen und an ... 65a und 65b werden aufgehoben. 51a. In § 65c wird die Angabe „§ 44a Satz 2" durch die Angabe „§ 44a Abs. 1 Satz 2" ersetzt. 52. § ... 51a. In § 65c wird die Angabe „§ 44a Satz 2" durch die Angabe „§ 44a Abs. 1 Satz 2" ersetzt. 52. § 65e wird wie folgt gefasst:  ...

... Bundes; im Übrigen gilt § 66 des Zehnten Buches." 9. Die §§ 44a und 44b werden wie folgt gefasst: „§ 44a Feststellung von ... 9. Die §§ 44a und 44b werden wie folgt gefasst: „§ 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit (1) Die Agentur ...

... angefügt: „(3) Die Träger der Rentenversicherung geben nach § 44a Absatz 1 Satz 5 des Zweiten Buches eine gutachterliche Stellungnahme ab, ob hilfebedürftige ... an die Entscheidung der Agentur für Arbeit zur Erwerbsfähigkeit nach § 44a Absatz 1 des Zweiten Buches gebunden." 2. § 45 wird wie folgt gefasst: ...

... ist, verlängern den Aufrechnungszeitraum entsprechend." 40. In § 44a Absatz 1 Satz 5 wird die Angabe „Absatz 2" durch die Angabe „Absatz 4" ...