Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende
G. v. 20.07.2006 BGBl. I S. 1706
Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2854
Artikel 5 EinglVerbG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch ... Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 2 wird die Angabe „§ 45 " durch die Angabe „§ 44" ersetzt. bb) Satz 3 wird aufgehoben. ... bb) Satz 3 wird aufgehoben. c) In Absatz 3 wird die Angabe „§ 45 " durch die Angabe „§ 44" ersetzt und folgender Satz wird angefügt: ...
Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende
G. v. 03.08.2010 BGBl. I S. 1112
Artikel 1 GrSiWEntG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch ... § 44k Stellenbewirtschaftung". g) Die Angabe zu § 45 wird wie folgt gefasst: „§ 45 (weggefallen)". h) Die ... g) Die Angabe zu § 45 wird wie folgt gefasst: „§ 45 (weggefallen)". h) Die Angabe zu § 48 wird wie folgt gefasst: ... unterliegt die gemeinsame Einrichtung den Weisungen der Träger." 11. § 45 wird aufgehoben. 12. § 46 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 ...
GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622
Zitate in aufgehobenen TitelnEinigungsstellen-Verfahrensverordnung (EinigungsStVV)
V. v. 23.11.2004 BGBl. I S. 2916; aufgehoben durch Artikel 2 Abs. 6 G. v. 03.08.2010 BGBl. I S. 1112
Eingangsformel EinigungsStVV ... Grund des § 45 Abs. 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 ...
§ 9 EinigungsStVV Kosten ... Kosten nicht erstattet. Der Vorsitzende erhält außer in den Fällen des § 45 Abs. 1 Satz 4 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend die einem ehrenamtlichen Richter ...
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