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Zitierungen von § 5 Rechtsträger-Abwicklungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 RTrAbwG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RTrAbwG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 27 RTrAbwG Sonstige öffentliche Rechtsträger (vom 27.06.2020)
... dieses Gesetzes finden mit Ausnahme des § 3 Abs. 3, Abs. 4 Satz 1 und Abs. 6 und der §§ 5 , 23 und 26, die sinngemäß gelten, keine Anwendung. Absatz 1 Satz 4 gilt ... durch den Bundesrechnungshof. Die Vorschriften dieses Gesetzes finden mit Ausnahme der §§ 5 , 23 und 26, die sinngemäß gelten, keine Anwendung. Absatz 1 Satz 2, Absatz 6 ...
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