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Zitierungen von § 6 Rechtsträger-Abwicklungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 RTrAbwG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RTrAbwG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 RTrAbwG Anzeigepflicht
... die Tatsachen, auf Grund derer die Herausgabe eines der Herausgabepflicht nach § 6 Abs. 1 unterliegenden Vermögensgegenstandes unmöglich ist. (2) Die ...
§ 17 RTrAbwG Auffüllung der Abwicklungsmasse
... oder nach § 16 zu übertragen sind, weil sie bereits auf Grund der in § 6 Satz 1 bezeichneten Vorschriften übertragen worden oder übergegangen sind. ...
§ 21 RTrAbwG Restvermögen
... des öffentlichen Rechts auskehren, die Leistungen nach den Bestimmungen der §§ 6 und 17 erbracht haben. Jede juristische Person des öffentlichen Rechts erhält auf die ... Gesamtbetrags auf dem Sonderkonto zu dem Gesamtbetrag der Leistungen nach den §§ 6 und 17 entspricht. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Vermögen eines ...
§ 22 RTrAbwG Kostenfreiheit
... und Verhandlungen, die der Durchführung der §§ 6 , 15, 16 und 21 dienen, einschließlich der Eintragungen in den öffentlichen ...
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