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Zitierungen von § 3 Speiseabfallverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 SpeiseAbfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SpeiseAbfV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 SpeiseAbfV Überwachung (vom 08.11.2006)
... Behörde mindestens zweimal jährlich die nach § 2 Abs. 2 Satz 1 oder § 3 Abs. 3 Satz 1 oder Abs. 4 Satz 1 zugelassenen Betriebe. Die zuständige Behörde muss ...
§ 7 SpeiseAbfV Ordnungswidrigkeiten
... vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 oder 2 oder § 5 Satz 1 Speiseabfälle verfüttert, abgibt, verbringt, ... oder ausführt oder 2. einer mit einer Zulassung nach § 3 Abs. 3 Satz 1 oder Abs. 4 Satz 1 verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt. (4) ...
§ 8 SpeiseAbfV Übergangsvorschriften
... abgeholt, gesammelt, befördert oder verarbeitet haben, gelten als nach § 3 Abs. 3 Satz 1 oder Abs. 4 Satz 1 vorläufig zugelassen. Die vorläufige Zulassung erlischt ... erlischt 1. wenn nicht bis zum 31. Dezember 2004 die Zulassung nach § 3 Abs. 3 Satz 1 oder Abs. 4 Satz 1 beantragt wird oder 2. im Falle ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 416 9. ZustAnpV Speiseabfallverordnung
... In § 3 Abs. 6 Satz 1 und 2 und § 6 Abs. 2 der Speiseabfallverordnung vom 5. November 2004 (BGBl. I ...
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