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Zitierungen von § 40 Vorläufiges Tabakgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 LMBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LMBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 46b LMBG Unmittelbar geltendes Gemeinschaftsrecht oder Unionsrecht (vom 15.12.2010)

... §§ 40 bis 46a finden auch Anwendung auf die Überwachung von Erzeugnissen im Sinne dieses Gesetzes, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon

G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934

Artikel 4 BMELV-EUAnpG Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes

... die Wörter „oder der Europäischen Union" eingefügt. 3. § 40 wird wie folgt geändert: a) Absatz 6 wird wie folgt gefasst: ...

Gesetz zur Bereinigung des Bundesrechts im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

G. v. 13.04.2006 BGBl. I S. 855

Artikel 3a BMELVBBG Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes

... die Wörter „und Bedarfsgegenständen" eingefügt. 5. § 40 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 Nr. 1 und Absatz 5 werden jeweils das ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Verordnung über die Zuständigkeit der Wehrbereichsverwaltungen für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz

V. v. 31.05.1978 BGBl. I S. 752; aufgehoben durch § 3 V. v. 12.09.2006 BGBl. I S. 2135

§ 1 LMGWBVwZustV

... 1976 (BGBl. I S. 2445), wird auf die Wehrbereichsverwaltungen übertragen, soweit nach § 40 Abs. 2 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes der Vollzug dieses Gesetzes Stellen ...

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