Zitierungen von § 41 Vorläufiges Tabakgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 LMBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LMBG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 43 LMBG Duldungs- und Mitwirkungspflichten
... Inhaber der in § 41 bezeichneten Grundstücke, Räume, Einrichtungen und Geräte und die von ihnen ... 42 Abs. 4 in den Verkehr bringen, sind verpflichtet, die Maßnahmen nach den §§ 41 und 42 zu dulden und die in der Überwachung tätigen Personen bei der Erfüllung ...
§ 46b LMBG Unmittelbar geltendes Gemeinschaftsrecht oder Unionsrecht (vom 15.12.2010)
... §§ 40 bis 46a finden auch Anwendung auf die Überwachung von Erzeugnissen im Sinne dieses Gesetzes, ...
§ 54 LMBG Ordnungswidrigkeiten
... 2. entgegen § 43 eine Maßnahme der Überwachung nach § 41 Abs. 3 Nr. 1, 2 oder 3 oder eine Probenahme nach § 42 Abs. 1 oder 4 nicht duldet, eine ... 2 oder 3 oder eine Probenahme nach § 42 Abs. 1 oder 4 nicht duldet, eine Auskunft nach § 41 Abs. 3 Nr. 4 nicht, nicht vollständig oder nicht richtig erteilt oder eine in der ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
Lebensmittelkontrolleur-Verordnung (LKonV)V. v. 17.08.2001 BGBl. I S. 2236; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 27.04.2016 BGBl. I S. 980
Zitate in Änderungsvorschriften
Drittes Gesetz zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes
G. v. 22.05.2013 BGBl. I S. 1318
Artikel 1 3. LMBGÄndG
... ganz oder teilweise auf andere Behörden zu übertragen." 2. § 41 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Die Überwachung ist durch fachlich ...
Verordnung zur Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
V. v. 08.08.2007 BGBl. I S. 1816
Artikel 10 EULMRDV Änderung der Lebensmittelkontrolleur-Verordnung
... wird wie folgt geändert: 1. In der Überschrift wird die Angabe „§ 41 Abs. 2 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes" durch die Angabe „§ ...
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse
V. v. 27.04.2016 BGBl. I S. 980
Artikel 4 TabakerzVEV Änderung der Lebensmittelkontrolleur-Verordnung
... ersetzt. bb) In Nummer 1 werden die Wörter „§ 41 Abs. 1 Satz 2 des Vorläufigen Tabakgesetzes" durch die Wörter „§ 29 ...
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