Zitierungen von § 43a Vorläufiges Tabakgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 43a LMBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LMBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 46b LMBG Unmittelbar geltendes Gemeinschaftsrecht oder Unionsrecht (vom 15.12.2010)
... §§ 40 bis 46a finden auch Anwendung auf die Überwachung von Erzeugnissen im Sinne dieses Gesetzes, ...
 
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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen
BVL-Übertragungsverordnung (BVLÜV)
neugefasst durch B. v. 28.05.2009 BGBl. I S. 1220; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 19.11.2019 BGBl. I S. 1862
Sonstige
Erste Verordnung zur Änderung der BVL-Übertragungsverordnung
V. v. 13.02.2007 BGBl. I S. 152
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934
Artikel 4 BMELV-EUAnpG Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes
... durch die Wörter „Europäische Kommission" ersetzt. 4. In § 43a Satz 1 und § 49 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „Kommission der ...


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