Zitierungen von § 46b Vorläufiges Tabakgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46b LMBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LMBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon

G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934

Artikel 4 BMELV-EUAnpG Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes

... durch die Wörter „Europäische Kommission" ersetzt. 5. § 46b wird wie folgt geändert: a) Der Überschrift werden die Wörter ...

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