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Zitierungen von § 48 Vorläufiges Tabakgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 48 LMBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LMBG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 39 LMBG Anhörung von Sachkennern
... gehört werden. Dies gilt nicht für Verordnungen nach den §§ 38, 44 und 48 ...
§ 40 LMBG Zuständigkeit für die Überwachung (vom 15.12.2010)
... diesem Gesetz bezeichneten Überwachungsmaßnahmen richtet sich nach Landesrecht. § 48 bleibt unberührt. (2) Im Bereich der Bundeswehr obliegt der Vollzug dieses ...
§ 54 LMBG Ordnungswidrigkeiten
... 5. einer vollziehbaren Anordnung nach § 47b oder § 48 Abs. 1 Nr. 3 zuwiderhandelt. (2) Ordnungswidrig handelt auch, wer vorsätzlich ... (weggefallen) 3. einer nach § 41b oder einer nach § 48 Abs. 2 oder einer nach § 49 Abs. 1 oder Abs. 2 Satz 1 oder Abs. 3 erlassenen Rechtsverordnung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des EG-Gentechnik-Durchführungsgesetzes
G. v. 01.04.2008 BGBl. I S. 497
Artikel 1 1. EGGenTDurchfGÄndG
... entsprechend." 2. In § 5 wird die Angabe § 48 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes" durch die Angabe § 55 des ...
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