Start > Inhalt LMBG > § 58 > Zitierung

Zitierungen von § 58 Vorläufiges Tabakgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 58 LMBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LMBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 60 LMBG Ermächtigungen (vom 15.12.2010)

... 56 Abs. 1 oder § 57 zu ahnden sind oder 2. als Ordnungswidrigkeit nach § 58 Abs. 2 oder § 59 Abs. 1 geahndet werden ...

§ 61 LMBG Einziehung

... auf die sich eine Straftat nach § 56 oder § 57 oder eine Ordnungswidrigkeit nach § 58 oder 59 bezieht, können eingezogen werden. § 74a des Strafgesetzbuches und § 23 des ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon

G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934

Artikel 4 BMELV-EUAnpG Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes

... und Absatz 2 Satz 2, § 50 Absatz 2 Satz 2, Absatz 6, § 56 Absatz 1, den §§ 57, 58 Absatz 2 Nummer 1, § 59 Absatz 1 und § 60 werden jeweils nach den Wörtern ...

Gesetz zur Bereinigung des Bundesrechts im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

G. v. 13.04.2006 BGBl. I S. 855

Artikel 3a BMELVBBG Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes

... Nummer 3; in ihr wird der Strichpunkt am Ende durch einen Punkt ersetzt. 13. In § 58 Abs. 2 werden a) die Gliederungsbezeichnung „1." gestrichen, b) ... Buchstabe b zu der neuen Nummer 2. 14. In § 60 Nr. 2 wird die Angabe „§ 58 Abs. 2 Nr. 1" durch die Angabe „§ 58 Abs. 2" ersetzt. ... § 60 Nr. 2 wird die Angabe „§ 58 Abs. 2 Nr. 1" durch die Angabe „§ 58 Abs. 2" ersetzt. ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2637/v37850.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben