Tools:
Update via:
Zitierungen von § 59 Vorläufiges Tabakgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 59 LMBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LMBG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 60 LMBG Ermächtigungen (vom 15.12.2010)
... 57 zu ahnden sind oder 2. als Ordnungswidrigkeit nach § 58 Abs. 2 oder § 59 Abs. 1 geahndet werden ...
§ 61 LMBG Einziehung
... sich eine Straftat nach § 56 oder § 57 oder eine Ordnungswidrigkeit nach § 58 oder 59 bezieht, können eingezogen werden. § 74a des Strafgesetzbuches und § 23 des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934
Artikel 4 BMELV-EUAnpG Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes
... Absatz 2 Satz 2, Absatz 6, § 56 Absatz 1, den §§ 57, 58 Absatz 2 Nummer 1, § 59 Absatz 1 und § 60 werden jeweils nach den Wörtern „Europäischen ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Lebensmittelrechtliche Straf- und Bußgeldverordnung
V. v. 04.03.2004 BGBl. I S. 415; aufgehoben durch § 8 V. v. 19.09.2006 BGBl. I S. 2136
§ 2 LMRStV Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 bei anderen Lebensmitteln tierischer Herkunft als Fleisch oder Geflügelfleisch
... im Sinne des § 59 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes handelt, wer als ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2637/v37851.htm