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Zitierungen von § 19 Weingesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 WeinG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WeinG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 21 WeinG Ermächtigungen (vom 15.10.2014)
... Bedürfnis besteht und Interessen des Verbrauchers nicht entgegenstehen, Ausnahmen von § 19 Abs. 1 und § 20 Abs. 1 zuzulassen. (3) Die Landesregierungen bestimmen für ...
§ 56 WeinG Übergangsregelungen (vom 28.10.2023)
... zulassen, sofern die Umweltbedingungen dies rechtfertigen. (6) Abweichend von § 19 Abs. 1 dürfen im Inland hergestellter Likörwein oder im Inland hergestellter Perlwein, bei ...
 
Zitat in folgenden Normen

Krisendestillationsverordnung (KDV)
V. v. 29.09.2023 BGBl. 2023 I Nr. 267; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 23.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 67
§ 5 KDV Nachweis der Destillation und Auszahlung der Unterstützung
...  3. den Antrag mit Bescheid über die bestandene Qualitätsweinprüfung nach § 19 des Weingesetzes der zur Destillation transportierten Weine. (2) Die Landesstelle hat zu prüfen, ob ...

Weinverordnung
neugefasst durch B. v. 21.04.2009 BGBl. I S. 827; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 04.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 304
§ 25 WeinV Zuständige Stelle (zu § 21 Abs. 1 Nr. 3 des Weingesetzes) (vom 26.06.2010)
... Herstellung des Erzeugnisses verwendeten Weintrauben geerntet worden sind, trifft die nach § 19 Abs. 1 und § 20 Abs. 1 des Weingesetzes erforderlichen Entscheidungen. Sind Weintrauben aus ...
§ 26 WeinV Prüfungsbescheid (zu § 21 Abs. 1 Nr. 3 und § 24 Abs. 2 Nr. 1 des Weingesetzes)
... Stelle erfolgen. (2) Bei Qualitätsschaumwein oder Sekt, dem auf Grund des § 19 Abs. 2 des Weingesetzes eine amtliche Prüfungsnummer zugeteilt worden ist, ist der amtlichen ...
§ 28 WeinV Ausnahmen (zu § 16 Abs. 2 Satz 1, § 21 Abs. 2, § 24 Abs. 2, § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und § 30 Satz 1 Nr. 2 des Weingesetzes) (vom 31.10.2013)
... von § 19 Abs. 1 und § 20 Abs. 1 des Weingesetzes dürfen die beantragte Prüfungsnummer und ...
§ 28a WeinV Qualitätsprüfung bestimmter Qualitätsschaumweine (zu § 21 Abs. 1 Nr. 1, 3, 5 und 6 des Weingesetzes)
... für einen in § 19 Abs. 2 des Weingesetzes genannten Qualitätsschaumwein ein Antrag auf Zuteilung einer ...
§ 39a WeinV Geografische Bezeichnungen mit EU-Schutz (zu § 22c Absatz 8 Nummer 3, den §§ 22d und 24 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Weingesetzes) (vom 08.05.2021)
... unterschreiten sowie 3. dem Wein muss eine amtliche Prüfungsnummer im Sinne des § 19 oder § 20 des Weingesetzes zugeteilt sein. Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 gilt ...
Anlage 9 WeinV (zu § 22 Abs. 1 und § 24 Abs. 1) Prüfungsantrag/Sinnenprüfung (vom 08.05.2021)
... I. Erforderliche Angaben Der Antrag auf Zuteilung einer Prüfungsnummer nach den §§ 19 und 20 des Weingesetzes muss mindestens folgende Angaben enthalten: 1. ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
G. v. 02.10.2014 BGBl. I S. 1586
Artikel 1 8. WeinGÄndG Änderung des Weingesetzes
... nach dem Wort „Qualitätswein" ein Komma eingefügt. b) Die § 19 betreffende Zeile wird wie folgt gefasst: „§ 19 Qualitätsprüfung ... b) Die § 19 betreffende Zeile wird wie folgt gefasst: „§ 19 Qualitätsprüfung der Qualitätsweine, Prädikatsweine, ... die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt. 14. § 19 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 19 Qualitätsprüfung der Qualitätsweine, Prädikatsweine, ...

Fünftes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2416
Artikel 1 5. WeinGÄndG
... die Wörter „der Art Vitis vinifera" eingefügt. 20. § 19 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter ...

Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934
Artikel 3 BMELV-EUAnpG Änderung des Weingesetzes
... 2, § 13 Absatz 1, § 16 Absatz 3 Nummer 1a und Absatz 4, § 17 Absatz 3, § 19 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2, § 20 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, § 21 Absatz 3, § 22a ...

Neunte Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften
V. v. 19.07.2011 BGBl. I S. 1514
Artikel 1 9. WeinRÄndV Änderung der Weinverordnung
... ist oder sind; 5. dem Wein muss eine amtliche Prüfungsnummer im Sinne des § 19 des Weingesetzes zugeteilt sein. (4) Für den Schutz einer geografischen Angabe im ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
G. v. 14.12.2012 BGBl. I S. 2592
Artikel 1 7. WeinGÄndG Änderung des Weingesetzes
... b.A., Qualitätsperlwein b.A. und Sekt b.A." ersetzt. e) In der § 19 betreffenden Zeile wird die Angabe „b.A." durch die Wörter ... b.A., Qualitätsperlwein b.A. und Sekt b.A." ersetzt. 16. § 19 wird wie folgt geändert: a) In der Bezeichnung wird nach dem Wort ...

Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Bestimmungen sowie der Aromenverordnung
V. v. 27.09.2007 BGBl. I S. 2308, 2465
Artikel 2 WeinRuAromVÄndV Änderung der Weinverordnung
...  a) Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Abweichend von § 19 Abs. 1 und § 20 Abs. 1 des Weingesetzes dürfen die beantragte Prüfungsnummer und ...

Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Weinverordnung
V. v. 03.05.2021 BGBl. I S. 866
Artikel 1 24. WeinVÄndV Änderung der Weinverordnung
... unterschreiten sowie 3. dem Wein muss eine amtliche Prüfungsnummer im Sinne des § 19 oder § 20 des Weingesetzes zugeteilt sein. Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 gilt ...