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Zitierungen von § 40 Weingesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 WeinG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
WeinG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
G. v. 02.10.2014 BGBl. I S. 1586
Artikel 1 8. WeinGÄndG Änderung des Weingesetzes
... 2 Satz 1, § 35 Absatz 2, § 36 Absatz 1 Satz 1 und Satz 2 Nummer 7 Buchstabe a, § 40 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 5, § 41, § 42 Absatz 1 Satz 1 und Satz 2 und Absatz 2, § ...
Drittes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
G. v. 16.05.2007 BGBl. I S. 753; 2008 S. 27
Artikel 1 3. WeinGÄndG Änderung des Weingesetzes
... 3 werden die Wörter „Beschlüsse und Richtlinien des Verwaltungsrates nach § 40 Abs. 4" durch die Wörter „Beschlüsse des Verwaltungsrates" ersetzt. ... die Wörter „Beschlüsse des Verwaltungsrates" ersetzt. 12. § 40 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 und Absatz 5 werden jeweils die ...
Artikel 3 3. WeinGÄndG Weitere Änderungen des Weingesetzes
... 4. drei Mitglieder vom Verwaltungsrat aus seiner Mitte." 3. § 40 Abs. 1 Nr. 2 wird wie folgt gefasst: „2. 5 Vertretern des Weinhandels, davon ...
Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Verbraucherinformation
G. v. 05.11.2007 BGBl. I S. 2558
Artikel 3 EGVIG Änderung des Weingesetzes
... der Pflicht des Lebensmittelunternehmers bezieht, und Nr. 9, Abs. 3 Nr. 1 und Abs. 7, §§ 40 , 42 Abs. 5" ersetzt. 3. Nach § 52 wird folgender neuer 10. Abschnitt ...
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