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Zitierungen von § 5 TranspRLG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 TranspRLG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TranspRLG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 TranspRLG Persönliche Verantwortlichkeit (vom 01.01.2024)
... Für die Erfüllung der Pflichten nach § 3 Abs. 1, §§ 4 und 5 haben der Rechtsträger des Unternehmens und die Personen einzustehen, die als Mitglieder des ... des Unternehmens berufen sind. (2) Wer nach Absatz 1 in Verbindung mit § 5 zur Auskunft verpflichtet ist, kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ...
§ 8 TranspRLG Bußgeldvorschriften
... Jahre aufbewahrt oder 4. einer vollziehbaren Anordnung nach § 5 Satz 1 zuwiderhandelt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu ...
§ 9 TranspRLG Zeitlicher Anwendungsbereich
... Verpflichtungen nach § 3 Abs. 1, §§ 4 und 5 sind vom 1. Januar 2002 an zu erfüllen. Unternehmen, deren erstes nach dem 31. Dezember 2001 ...
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/266/v3131.htm