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Zitierungen von § 5 KultGüRückG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 KultGüRückG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KultGüRückG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 KultGüRückG Eigentum

... und Rechte auf das Kulturgut werden durch Rückgabeansprüche im Sinne des § 5 dieses Gesetzes nicht ...

§ 10 KultGüRückG Verjährung und Erlöschen des Rückgabeanspruchs

... Sammlung oder kirchlichen Einrichtung des ersuchenden Mitgliedstaats im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b ist, erlischt der Rückgabeanspruch nach 75 Jahren. Dieser ...

§ 12 KultGüRückG Rückgabeklage des ersuchenden Mitgliedstaats

... zugleich über die dem Beklagten zu gewährende Entschädigung. (5) § 5 Abs. 5 bleibt unberührt. (6) Dem Berechtigten steht es frei, unbeschadet des ...

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