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Synopse aller Änderungen des Gesetz über den Feingehalt der Gold- und Silberwaren am 05.05.2007
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 5. Mai 2007 durch Artikel 9 des 2. BMWiuBMASBBG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des FeinGehG.Hervorhebungen: alter Text, neuer Text
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| a.F. (alte Fassung) in der vor dem 05.05.2007 geltenden Fassung | n.F. (neue Fassung) in der am 05.05.2007 geltenden Fassung durch Artikel 9 G. v. 25.04.2007 BGBl. I S. 594 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 3 | |
| (Text alte Fassung) Die Angabe des Feingehalts auf goldenen und silbernen Geräten geschieht durch ein Stempelzeichen, welches die Zahl der Tausendteile und die Firma des Geschäfts, für welches die Stempelung bewirkt ist, kenntlich macht. Die Form des Stempelzeichens wird durch den Bundesrat bestimmt. | (Text neue Fassung) Die Angabe des Feingehalts auf goldenen und silbernen Geräten geschieht durch ein Stempelzeichen, welches die Zahl der Tausendteile und die Firma des Geschäfts, für welches die Stempelung bewirkt ist, kenntlich macht. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Form des Stempelzeichens zu bestimmen. |
§ 5 | |
(1) Schmucksachen von Gold und Silber dürfen in jedem Feingehalt gestempelt werden und ist in diesem Fall der letztere in Tausendteilen anzugeben. (2) Die Fehlergrenze darf zehn Tausendteile nicht überschreiten, wenn der Gegenstand im Ganzen eingeschmolzen wird. | |
(3) Das vom Bundesrat gemäß § 3 bestimmte Stempelzeichen darf auf Schmucksachen von Gold und Silber nicht angebracht werden. | (3) Das gemäß § 3 bestimmte Stempelzeichen darf auf Schmucksachen von Gold und Silber nicht angebracht werden. |
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2707/v149856-2007-05-05.htm