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Zitierungen von § 1 UZwGBw
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 UZwGBw verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
UZwGBw selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 20a UZwGBw Datenverarbeitung und Datenübermittlung (vom 16.01.2026)
... Verarbeitung personenbezogener Daten ist nur offen und bei der betroffenen Person durch den in § 1 benannten Personenkreis zulässig, wenn dies zur Erfüllung der durch dieses Gesetz ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr
G. v. 09.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 7
Artikel 9 MADGNeuRG Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte sowie zivile Wachpersonen
... verbündeter Streitkräfte sowie durch zivile Wachpersonen (UZwGBw)". 2. § 1 wird durch den folgenden § 1 ersetzt: „§ 1 Berechtigte Personen ... sowie durch zivile Wachpersonen (UZwGBw)". 2. § 1 wird durch den folgenden § 1 ersetzt: „§ 1 Berechtigte Personen (1) Soldatinnen und Soldaten ... 2. § 1 wird durch den folgenden § 1 ersetzt: „ § 1 Berechtigte Personen (1) Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, denen ... Verarbeitung personenbezogener Daten ist nur offen und bei der betroffenen Person durch den in § 1 benannten Personenkreis zulässig, wenn dies zur Erfüllung der durch dieses Gesetz ...
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