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Zitierungen von § 8b UZwGBw

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8b UZwGBw verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UZwGBw selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr

G. v. 09.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 7

Artikel 9 MADGNeuRG Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte sowie zivile Wachpersonen

... 5 gilt entsprechend." 6. Nach § 8 werden die folgenden §§ 8a und 8b eingefügt: „§ 8a Identitätsfeststellung außerhalb eines ... Gewalt das Recht, anwesend zu sein. § 7 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend. § 8b Durchsuchung zum Eigenschutz (1) Eine Person, die nach diesem Gesetz oder anderen ...

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