interne Verweise§ 1 HeimG Anwendungsbereich ... dienen (Kurzzeitheime), sowie auf stationäre Hospize finden die §§ 6, 7, 10 und 14 Abs. 2 Nr. 3 und 4, Abs. 3, 4 und 7 keine Anwendung. Nehmen die Heime nach Satz 1 in der ... Anwendung. Nehmen die Heime nach Satz 1 in der Regel mindestens sechs Personen auf, findet § 10 mit der Maßgabe Anwendung, dass ein Heimfürsprecher zu bestellen ist. (4) ... gilt auch für Einrichtungen der Tages- und der Nachtpflege mit Ausnahme der §§ 10 und 14 Abs. 2 Nr. 3 und 4, Abs. 3, 4 und 7. Nimmt die Einrichtung in der Regel mindestens sechs ... Abs. 3, 4 und 7. Nimmt die Einrichtung in der Regel mindestens sechs Personen auf, findet § 10 mit der Maßgabe Anwendung, dass ein Heimfürsprecher zu bestellen ist. (6) ...
§ 21 HeimG Ordnungswidrigkeiten ... oder fahrlässig 1. einer Rechtsverordnung nach § 3 oder § 10 Abs. 5 zuwiderhandelt, soweit sie für einen bestimmten Tatbestand auf diese ...
§ 25a HeimG Erprobungsregelungen ... Behörde kann ausnahmsweise auf Antrag den Träger von den Anforderungen des § 10 , wenn die Mitwirkung in anderer Weise gesichert ist oder die Konzeption sie nicht erforderlich ...
Zitat in folgenden NormenHeimmitwirkungsverordnung (HeimmwV)
neugefasst durch B. v. 25.07.2002 BGBl. I S. 2896
§ 28a HeimmwV Ersatzgremium ... der Bestellung eines Heimfürsprechers nach § 10 Abs. 4 Satz 5 des Gesetzes kann die zuständige Behörde absehen, wenn ein Ersatzgremium ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenNeunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 78 9. ZustAnpV Heimgesetz ... sowie die Wörter und Soziale Sicherung" gestrichen. 2. In § 10 Abs. 5 Satz 1 und § 13 Abs. 3 werden jeweils die Wörter und Soziale ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2712/v38888.htm