Zitierungen von § 12 HeimG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 HeimG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HeimG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 15 HeimG Überwachung
... aufschiebende Wirkung. (6) Die Überwachung beginnt mit der Anzeige nach § 12 Abs. 1, spätestens jedoch drei Monate vor der vorgesehenen Inbetriebnahme des Heims. ...
§ 16 HeimG Beratung bei Mängeln
... der Mängel beraten. Das Gleiche gilt, wenn nach einer Anzeige gemäß § 12 vor der Aufnahme des Heimbetriebs Mängel festgestellt werden. (2) An einer ...
§ 17 HeimG Anordnungen
... erforderlich sind. Das Gleiche gilt, wenn Mängel nach einer Anzeige gemäß § 12 vor Aufnahme des Heimbetriebs festgestellt werden. (2) Anordnungen sind so weit wie ...
§ 19 HeimG Untersagung
... werden, wenn der Träger des Heims 1. die Anzeige nach § 12 unterlassen oder unvollständige Angaben gemacht hat, 2. Anordnungen ... wenn neben einem Untersagungsgrund nach Absatz 1 oder Absatz 2 die Anzeigepflicht nach § 12 Abs. 1 Satz 1 besteht. Kann der Untersagungsgrund beseitigt werden, ist nur eine vorläufige ...
§ 21 HeimG Ordnungswidrigkeiten
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 12 Abs. 1 Satz 2 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet, 2. ... Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist, 2. entgegen § 12 Abs. 4 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet, 3. ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2712/v38890.htm
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