Tools:
Update via:
Zitierungen von § 15 HeimG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 HeimG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HeimG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 17 HeimG Anordnungen
... auch der Träger der Sozialhilfe Widerspruch einlegen und Anfechtungsklage erheben. § 15 Abs. 5 gilt entsprechend. (3) Wenn Anordnungen gegenüber zugelassenen ...
§ 18 HeimG Beschäftigungsverbot, kommissarische Heimleitung
... Leitung für eine begrenzte Zeit einsetzen, wenn ihre Befugnisse nach den §§ 15 bis 17 nicht ausreichen und die Voraussetzungen für die Untersagung des Heimbetriebs ...
§ 21 HeimG Ordnungswidrigkeiten
... Leistungen versprechen oder gewähren lässt, 4. entgegen § 15 Abs. 1 Satz 5 eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ... nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt oder entgegen § 15 Abs. 2 Satz 2 oder Abs. 3 Satz 2 eine Maßnahme nicht duldet oder 5. ...
§ 25a HeimG Erprobungsregelungen
... auf höchstens vier Jahre zu befristen. Die Rechte zur Überwachung nach den §§ 15 , 17, 18 und 19 bleiben durch die Ausnahmegenehmigung ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2712/v38893.htm