interne Verweise§ 4 AltfahrzeugV Überlassungspflichten (vom 23.12.2010) ... zuständige Behörde nach Vorlage einer Stellungnahme eines Sachverständigen (§ 6 ) erlauben, dass Restkarossen auch einer sonstigen Anlage zur weiteren Behandlung überlassen ...
§ 5 AltfahrzeugV Entsorgungspflichten (vom 01.01.2021) ... der in Absatz 2 Satz 1 bezeichneten Anforderungen ist durch einen Sachverständigen ( § 6 ) zu bescheinigen. Die Bescheinigung darf nur erteilt werden, wenn die Anforderungen des ...
§ 7 AltfahrzeugV Mitteilungspflichten (vom 01.01.2021) ... Überwachung des Betriebs zuständigen Behörde vor. (2) Die nach § 6 für die Zulassung von Sachverständigen und Sachverständigenorganisationen ... geeigneter Weise öffentlich bekannt. (2a) Die Sachverständigen nach § 6 haben einer von den Ländern einzurichtenden gemeinsamen Stelle für die von ihnen ... in geeigneter Weise öffentlich bekannt. (3) Der Sachverständige ( § 6 ) teilt der für die Überwachung des jeweiligen Betriebs zuständigen Behörde ...
§ 11 AltfahrzeugV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.01.2021) ... 4.1.2. Satz 1 nicht belegt, dass der entsprechende Anteil verwertet wurde, 5. entgegen § 6 eine Bescheinigung erteilt oder 6. entgegen § 7 Absatz 1 eine Bescheinigung oder ...
§ 12 AltfahrzeugV Übergangsvorschriften (vom 01.01.2021) ... (3) Sachverständige und Sachverständigenorganisationen, die aufgrund von § 6 nicht mehr über die erforderliche Zulassung verfügen und deren Befähigung zur ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften
V. v. 09.11.2010 BGBl. I S. 1504
Artikel 1 DL-RLUmwUV Änderung der Altfahrzeug-Verordnung ... 6 der Altfahrzeug-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2214), ... 2009 (BGBl. I S. 2585) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „§ 6 Sachverständige Bescheinigungen nach § 5 Absatz 3 Satz 1 darf nur erteilen, ...
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