interne Verweise§ 2 PTBAKostV Berechnung der Gebühr (vom 01.11.2009) ... Gebühr wird nach dem Zeitaufwand (§ 3 ) berechnet, in den Fällen der §§ 4 bis 6 zuzüglich einem Entgelt für ... Für häufig wiederkehrende Nutzleistungen werden statt der Gebühr nach § 3 Festgebühren nach § 3a ...
§ 7 PTBAKostV Ermäßigung der Gebühr ... der Nutzleistung für den Antragsteller im Einzelfall, daß die nach den §§ 3 bis 5 errechnete Gebühr unverhältnismäßig hoch ist, so kann sie um einen ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenDreizehnte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt
V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3542
Artikel 1 13. PTBAKostOÄndV ... häufig wiederkehrende Nutzleistungen werden statt der Gebühr nach § 3 Festgebühren nach § 3a erhoben." 3. In § 2 und § 3 Absatz 3 ... nach § 3 Festgebühren nach § 3a erhoben." 3. In § 2 und § 3 Absatz 3 wird das Wort „Arbeitsaufwand" jeweils durch das Wort „Zeitaufwand" ... jeweils durch das Wort „Zeitaufwand" ersetzt. 4. In § 3 Satz 1 wird das Wort „Anlage" durch die Angabe „Anlage 1" ersetzt. ... Wort „Anlage" durch die Angabe „Anlage 1" ersetzt. 5. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Festgebühr bei ... 8. Die Anlage wird wie folgt gefasst: „Anlage 1 (zu § 3 ) Für Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) werden ...
Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt
V. v. 15.11.2018 BGBl. I S. 1877
Artikel 1 14. PTBAKostVÄndV ... I S. 3154) geändert worden ist, werden wie folgt gefasst: „Anlage 1 (zu § 3 ) Für Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) werden ...
Zwölfte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt
V. v. 12.09.2006 BGBl. I S. 2133
Artikel 1 12. PTBAKostOÄndV ... I S. 2282) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: Anlage (zu § 3 ) Für Nutzleistungen der Fachbereiche der PTB werden die nachstehend ...
Zitate in aufgehobenen TitelnKostenverordnung zum Waffengesetz (WaffKostV)
neugefasst durch B. v. 20.04.1990 BGBl. I S. 780; aufgehoben durch Artikel 3 Abs. 12 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666
§ 2 WaffKostV ... durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes festgelegt, sind die Stundensätze des § 3 Abs. 1 der Kostenordnung für Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt vom ...
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