Zitierungen von § 4 Kostenverordnung für Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 PTBAKostV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PTBAKostV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 PTBAKostV Berechnung der Gebühr (vom 01.11.2009)

... Gebühr wird nach dem Zeitaufwand (§ 3) berechnet, in den Fällen der §§ 4 bis 6 zuzüglich einem Entgelt für 1. Sonderaufwendungen (§ 4), ... 4 bis 6 zuzüglich einem Entgelt für 1. Sonderaufwendungen (§ 4 ), 2. die Überlassung von Anlagen und Geräten auf Zeit (§ 5), ...

§ 6 PTBAKostV Beschleunigt erbrachte Nutzleistungen

... erbracht, so kann ein Zuschlag von höchstens 100 vom Hundert der nach den §§ 3 bis 5 errechneten Gebühr erhoben ...

§ 7 PTBAKostV Ermäßigung der Gebühr

... der Nutzleistung für den Antragsteller im Einzelfall, daß die nach den §§ 3 bis 5 errechnete Gebühr unverhältnismäßig hoch ist, so kann sie um einen ...

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