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Zitierungen von § 45a PAO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 45a PAO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PAO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 41d PAO Besondere Vorschriften für Syndikuspatentanwälte (vom 01.08.2021)
... finden die §§ 40, 43 und 44 Absatz 2 und 3 sowie die §§ 45 bis 48 keine Anwendung. (4) § 26 findet auf Syndikuspatentanwälte ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Einführung einer Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung und zur Änderung des Berufsrechts der Rechtsanwälte, Patentanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer
G. v. 15.07.2013 BGBl. I S. 2386
Artikel 3 PartGGuaÄndG Änderung der Patentanwaltsordnung
... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 45 wird folgender § 45a eingefügt: „§ 45a Berufshaftpflichtversicherung einer ... 1. Nach § 45 wird folgender § 45a eingefügt: „§ 45a Berufshaftpflichtversicherung einer Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter ... Schutz der Geschädigten sicherzustellen." 2. Der bisherige § 45a wird § 45b und dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Für ...
Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
G. v. 07.07.2021 BGBl. I S. 2363, 2022 I S. 666
Artikel 3 BRAORefG Änderung der Patentanwaltsordnung
... bei nichtpatentanwaltlicher Vorbefassung". g) Die Angabe zu § 45a wird wie folgt gefasst: „§ 45a (weggefallen)". h) Die ... g) Die Angabe zu § 45a wird wie folgt gefasst: „ § 45a (weggefallen) ". h) Die Angabe zu § 52a wird wie folgt gefasst: „§ ... das Wort „Sozien" durch das Wort „Mitgesellschafter" ersetzt. 26. § 45a wird aufgehoben. 27. § 45b wird wie folgt geändert: a) In Absatz ...
Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
G. v. 12.05.2017 BGBl. I S. 1121
Artikel 4 AnwBerRÄndG Änderung der Patentanwaltsordnung
... Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland" ersetzt. 18. § 45a Absatz 3 wird aufgehoben. 19. § 46 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 ...
Anlage 2 AnwBerRÄndG (zu Artikel 4 Nummer 58)
... § 44 Handakten § 45 Berufshaftpflichtversicherung § 45a Berufshaftpflichtversicherung einer Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter ...
Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 212 10. ZustAnpV Änderung der Patentanwaltsordnung
... In § 12 Absatz 1 und 3 Satz 2, § 29 Absatz 5, § 45 Absatz 8, § 45a Absatz 3, § 52j Absatz 3, § 56 Satz 2, § 69 Absatz 2 Nummer 7, § 74 Absatz 1 ...
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