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Zitierungen von § 10 PAO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 PAO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PAO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10a PAO Patentsachbearbeiter (vom 01.08.2022)
... Abweichend von § 10 Absatz 2 kann zur Prüfung auch zugelassen werden, wer 1. ein naturwissenschaftliches oder ...
§ 12 PAO Ausbildungs- und Prüfungsordnung (vom 01.08.2022)
... Vorschriften über die Einzelheiten der Ausbildung und Prüfungen (§§ 6 bis 11) zu erlassen, insbesondere über den Beginn und Gang der Ausbildung auf dem Gebiet des ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland (EuPAG)
Artikel 5 G. v. 12.05.2017 BGBl. I S. 1121, 1137; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 10.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 64
§ 21 EuPAG Aufnahme in die Patentanwaltskammer und berufliche Stellung (vom 16.03.2023)
... für die Rücknahme und den Widerruf der Aufnahme gelten mit Ausnahme der §§ 5 bis 13, 18 Absatz 2 Nummer 1 und Absatz 4, der §§ 19 und 24 sowie des § 52j Absatz ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung von Verfahren im patentanwaltlichen Berufsrecht
G. v. 14.08.2009 BGBl. I S. 2827
Artikel 1 PABRMoG Änderung der Patentanwaltsordnung
... § 158 Patentsachbearbeiter (1) Abweichend von den Vorschriften des § 10 Absatz 2 über den Nachweis der technischen Befähigung und der Ausbildung auf dem Gebiet ...
Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
G. v. 07.07.2021 BGBl. I S. 2363, 2022 I S. 666
Artikel 3 BRAORefG Änderung der Patentanwaltsordnung
... Teil Zulassung und allgemeine Vorschriften". c) Nach der Angabe zu § 10 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 10a Patentsachbearbeiter". ... Patent- und Markenamts" ersetzt. c) Satz 3 wird aufgehoben. 10. In § 10 Absatz 1 und 5 werden jeweils die Wörter „der Präsident des Patentamts" durch die ... durch die Wörter „das Deutsche Patent- und Markenamt" ersetzt. 11. Nach § 10 wird folgender § 10a eingefügt: „§ 10a Patentsachbearbeiter ... eingefügt: „§ 10a Patentsachbearbeiter (1) Abweichend von § 10 Absatz 2 kann zur Prüfung auch zugelassen werden, wer 1. ein naturwissenschaftliches oder ...
Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
G. v. 12.05.2017 BGBl. I S. 1121
Artikel 4 AnwBerRÄndG Änderung der Patentanwaltsordnung
... „ob" die Wörter „die Bewerberin oder" eingefügt. 5. § 10 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 werden nach dem Wort „wenn" ...
Anlage 2 AnwBerRÄndG (zu Artikel 4 Nummer 58)
... § 8 Prüfung § 9 Prüfungskommission § 10 Zulassung zur Prüfung § 11 Patentassessor § 12 Ausbildungs- ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung (PatAnwAPO)
neugefasst durch B. v. 08.12.1977 BGBl. I S. 2491; aufgehoben durch § 80 V. v. 22.09.2017 BGBl. I S. 3437
§ 27 PatAnwAPO Zulassung zur Prüfung
... (3) Sind die Voraussetzungen für die Zulassung zur Prüfung gemäß § 10 der Patentanwaltsordnung erfüllt, so läßt der Präsident des Deutschen Patent- ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2859/v40363.htm