Tools:
Update via:
Zitierungen von § 17 PAO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 PAO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PAO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 30 PAO Ergänzende Anwendung der Verwaltungsverfahrensgesetze (vom 01.08.2022)
... des § 22 beginnt die Frist erst mit der Vorlage des ärztlichen Gutachtens. § 17 bleibt ...
§ 41b PAO Zulassung als Syndikuspatentanwalt (vom 01.08.2022)
... Vorlage weiterer Nachweise verlangen. (4) Das Zulassungsverfahren richtet sich nach den §§ 17 bis 19 mit der Maßgabe, dass 1. abweichend von § 18 Absatz 2 der Nachweis ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland (EuPAG)
Artikel 5 G. v. 12.05.2017 BGBl. I S. 1121, 1137; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 10.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 64
§ 2 EuPAG Entscheidung über den Antrag
... vom Deutschen Patent- und Markenamt eine Bescheinigung und wird nach den §§ 13 bis 34 und 41b bis 41d Absatz 1, 4 und 5 der Patentanwaltsordnung von der Patentanwaltskammer zur ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2154, 2022 BGBl. I S. 666
Artikel 18 NotBRMoG Änderung der Patentanwaltsordnung
... nach Satz 2 lässt die Anwendbarkeit des Satzes 1 Nummer 5 unberührt." 4. § 17 wird wie folgt gefasst: „§ 17 Aussetzung des Zulassungsverfahrens ... Nummer 5 unberührt." 4. § 17 wird wie folgt gefasst: „ § 17 Aussetzung des Zulassungsverfahrens Die Entscheidung über den Antrag auf ...
Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte und zur Änderung der Finanzgerichtsordnung
G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2517
Artikel 6 SyndAnwNRG Änderung der Patentanwaltsordnung
... Nachweise verlangen. (4) Das Zulassungsverfahren richtet sich nach den §§ 17 bis 19 mit der Maßgabe, dass 1. abweichend von § 18 Absatz 2 der Nachweis ...
Gesetz zur Stärkung der Aufsicht bei Rechtsdienstleistungen und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 10.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 64
Artikel 8 RDAufStG Änderung der Patentanwaltsordnung
... des § 52j Absatz 3, der" ersetzt. bb) In Satz 2 wird die Angabe „ § 17 " durch die Wörter „§ 21 Absatz 2 Satz 1" ersetzt. 5. Dem ...
Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
G. v. 12.05.2017 BGBl. I S. 1121
Artikel 4 AnwBerRÄndG Änderung der Patentanwaltsordnung
... seine" durch die Wörter „dass ihre" ersetzt. 9. In § 17 Absatz 1 und 2 werden jeweils die Wörter „den Bewerber" durch die Wörter „die ...
Anlage 2 AnwBerRÄndG (zu Artikel 4 Nummer 58)
... § 14 Versagung der Zulassung §§ 15 und 16 (weggefallen) § 17 Aussetzung des Zulassungsverfahrens § 18 Zulassung § 19 ...
Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie in der Justiz und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 22.12.2010 BGBl. I S. 2248, 2011 BGBl. I S. 223
Artikel 4 DLRLJuUG Änderung der Patentanwaltsordnung
... des § 22 beginnt die Frist erst mit der Vorlage des ärztlichen Gutachtens. § 17 bleibt unberührt." 2. Nach § 69 wird folgender § 69a ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2859/v40371.htm