Zitierungen von § 60 PAO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 60 PAO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PAO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 63 PAO Vorzeitiges Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds (vom 01.08.2022)
... wenn er nicht mehr Mitglied der Patentanwaltskammer ist oder seine Wählbarkeit aus den in § 60 Absatz 1 Nummer 3 und 5 angegebenen Gründen verliert; 2. wenn er sein Amt niederlegt. (2) ... der Kammer. (4) Wird gegen ein Mitglied des Vorstands eine der in § 60 Absatz 1 Nummer 1 oder 2 genannten Maßnahmen verhängt oder angeordnet, ruht seine Mitgliedschaft für die ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
G. v. 07.07.2021 BGBl. I S. 2363, 2022 I S. 666
Artikel 3 BRAORefG Änderung der Patentanwaltsordnung
...  § 52p Bürogemeinschaft". j) In der Angabe zu § 60 werden die Wörter „Ausschluss von" durch das Wort „Verlust" ersetzt. ... durch die Wörter „Deutschen Patent- und Markenamts" ersetzt. 34. § 60 wird wie folgt gefasst: „§ 60 Verlust der Wählbarkeit (1) ... und Markenamts" ersetzt. 34. § 60 wird wie folgt gefasst: „ § 60 Verlust der Wählbarkeit (1) Zum Mitglied des Vorstands kann nicht gewählt ... 4 und 5 ersetzt: „(4) Wird gegen ein Mitglied des Vorstands eine der in § 60 Absatz 1 Nummer 1 oder 2 genannten Maßnahmen verhängt oder angeordnet, ruht seine Mitgliedschaft für die ...

Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
G. v. 12.05.2017 BGBl. I S. 1121
Artikel 4 AnwBerRÄndG Änderung der Patentanwaltsordnung
... die die meisten Stimmen auf sich vereinigen." 32. In § 60 Nummer 3 werden nach dem Wort „Geldbuße" die Wörter „(§ 96 Absatz 1 Nummer ...
Anlage 2 AnwBerRÄndG (zu Artikel 4 Nummer 58)
... Zusammensetzung des Vorstands § 59 Voraussetzungen der Wählbarkeit § 60 Ausschluss von der Wählbarkeit § 61 Recht zur Ablehnung der Wahl  ...


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