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Zitierungen von § 78 PAO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 78 PAO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PAO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 79a PAO Durchführung der Kammerversammlung (vom 26.10.2024)

... darauf hingewiesen werden, dass die Versammlung ausschließlich online stattfindet. § 78 Absatz 3 ist im Falle der virtuellen Kammerversammlung nicht ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Regelung hybrider und virtueller Versammlungen in der Bundesnotarordnung, der Bundesrechtsanwaltsordnung, der Patentanwaltsordnung und dem Steuerberatungsgesetz sowie zur Änderung weiterer Vorschriften

G. v. 22.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 320

Artikel 4 ViVaJuRG Änderung der Patentanwaltsordnung

... darauf hingewiesen werden, dass die Versammlung ausschließlich online stattfindet. § 78 Absatz 3 ist im Falle der virtuellen Kammerversammlung nicht anzuwenden." ...

Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe

G. v. 12.05.2017 BGBl. I S. 1121

Artikel 4 AnwBerRÄndG Änderung der Patentanwaltsordnung

... 797 Absatz 5 der Zivilprozessordnung bezeichneten Gericht geltend zu machen." 41. § 78 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „Versammlung ...

Anlage 2 AnwBerRÄndG (zu Artikel 4 Nummer 58)

... Beiträge Zweiter Unterabschnitt Kammerversammlung § 78 Einberufung der Kammerversammlung § 79 Einladung und Einberufungsfrist ...

Viertes Bürokratieentlastungsgesetz

G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323

Artikel 27 BEG IV Änderung der Patentanwaltsordnung

... sein" durch die Wörter „bedarf der Textform" ersetzt. 5. In § 78 Absatz 2 werden nach dem Wort „schriftlich" die Wörter „oder elektronisch" ...

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