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Zitierungen von § 81 PAO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 81 PAO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PAO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

COVID-19-Gesetz zur Funktionsfähigkeit der Kammern (COV19FKG)
Artikel 2 G. v. 10.07.2020 BGBl. I S. 1643, 1644
§ 4 COV19FKG Patentanwaltskammer
... mit den Gegenständen der Tagesordnung erforderliche Dokumente zu übersenden. § 81 Absatz 3 Satz 1 und 2 der Patentanwaltsordnung gilt mit der Maßgabe, dass die einfache Mehrheit der bis zum Ablauf der Frist für die ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
G. v. 12.05.2017 BGBl. I S. 1121
Artikel 4 AnwBerRÄndG Änderung der Patentanwaltsordnung
... der Kammer" durch das Wort „Kammerversammlung" ersetzt. 44. § 81 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „Versammlung ...
Anlage 2 AnwBerRÄndG (zu Artikel 4 Nummer 58)
... Einladung und Einberufungsfrist § 80 Ankündigung der Tagesordnung § 81 Wahlen und Beschlüsse der Kammerversammlung § 82 Aufgaben der ...