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Zitierungen von § 10 EuWO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 EuWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EuWO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 EuWO Bildung der Wahlausschüsse (vom 24.12.2013)

... Wahlausschüsse in § 11 Absatz 1 des Bundeswahlgesetzes sowie in den §§ 5 und 10 dieser Verordnung gelten entsprechend. (4) Die Wahlausschüsse bestehen auch nach ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung

V. v. 16.12.2013 BGBl. I S. 4335

Artikel 1 5. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung

... Wahlausschüsse in § 11 Absatz 1 des Bundeswahlgesetzes sowie in den §§ 5 und 10 dieser Verordnung gelten entsprechend." b) Der bisherige Absatz 3 wird Absatz ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung

V. v. 16.05.2018 BGBl. I S. 570

Artikel 1 6. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung

... Wählerverzeichnis für Unionsbürger und Merkblatt zum Antrag". 2. § 10 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Den Mitgliedern der Wahlausschüsse kann ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung

V. v. 02.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 119, 145

Artikel 1 7. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung (vom 15.05.2023)

... 3 wird die Angabe „65" durch die Angabe „67" ersetzt. 3. Dem § 10 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Die Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung

V. v. 03.12.2008 BGBl. I S. 2378

Artikel 2 2. BWOuEuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung

... Semikolon durch einen Punkt ersetzt sowie der zweite Halbsatz gestrichen. 5. In § 10 Abs. 2 wird die Angabe „16" durch die Angabe „21" ersetzt. 6. In ...

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