Zitierungen von § 17b EuWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17b EuWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EuWO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 17a EuWO Eintragung der wahlberechtigten Unionsbürger, Zuständigkeiten und Verfahren für die Eintragung in das Wählerverzeichnis (vom 25.05.2018)
... Unionsbürger sind auf Antrag in das Wählerverzeichnis einzutragen, sofern sie nicht nach § 17b von Amts wegen eingetragen werden. (2) Der Antrag auf Eintragung in das ...
§ 22 EuWO Berichtigung des Wählerverzeichnisses
... 17 Abs. 5 Satz 6, Abs. 5a Satz 2 und 3 und Abs. 6 Satz 4, § 17a Abs. 1 und 5 bis 8, § 17b sowie § 29 bleiben unberührt. (2) Ist das Wählerverzeichnis ...
§ 81 EuWO Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken (vom 25.05.2018)
... (Anlage 2B), 2c. die Anträge und Merkblätter für die Anträge nach § 17b Abs. 2 , nicht im Wählerverzeichnis geführt zu werden (Anlage 2C), 3. die Vordrucke ...
Anlage 2A EuWO (zu § 17a Absatz 2) Antrag für Unionsbürger auf Eintragung in das Wählerverzeichnis zur Europawahl *) (vom 15.05.2023)
... Eine Eintragung von Amts wegen bei künftigen Europawahlen erfolgt nach Maßgabe von § 17b der Europawahlordnung
(EuWO). Unionsbürger können bei Wahlen zum Europäischen Parlament bis ...
Anlage 2C EuWO (zu § 17b Abs. 2) (vom 15.05.2023)
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 16.12.2013 BGBl. I S. 4335
Artikel 1 5. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung
... „§ 15 Absatz 8 gilt entsprechend." 10. § 17b Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „Abs." ...
Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens (MeldFortG)
G. v. 03.05.2013 BGBl. I S. 1084; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 20.11.2014 BGBl. I S. 1738
Artikel 2 MeldFortG Folgeänderungen (vom 26.11.2014)
... 27 Absatz 4 des Bundesmeldegesetzes" ersetzt. 2. In § 17a Absatz 5a, § 17b Absatz 2 Satz 5 und § 87 Absatz 1 Satz 2 und 4 werden jeweils die Wörter „§ 2 ...
Sechste Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 16.05.2018 BGBl. I S. 570
Artikel 1 6. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung
... jeweils das Wort „Abs." durch das Wort „Absatz" ersetzt. 6. In § 17b Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „2" durch die Angabe „3" ersetzt. 7. Nach § ...
Siebte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 02.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 119, 145
Artikel 1 7. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung (vom 15.05.2023)
... in das Wählerverzeichnis zur Europawahl". d) Die Angabe zu Anlage 2C (zu § 17b Absatz 2 ) wird wie folgt gefasst: „Antrag für Unionsbürgerinnen und ... und Nordirland keine Anwendung mehr finden)" gestrichen. 20. Anlage 2 C (zu § 17b Absatz 2 ) wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ...
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