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Zitierungen von Anlage 4 EuWO

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 EuWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EuWO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 18 EuWO Benachrichtigung der Wahlberechtigten (vom 25.05.2018)

... einen Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheines mit Briefwahlunterlagen nach dem Muster der Anlage 4 aufzudrucken. (3) Auf Wahlberechtigte, die nach § 15 Abs. 2 oder § 17a Abs. 1 ...

Anlage 3 EuWO (zu § 18 Absatz 1) Wahlbenachrichtigung 1) *) (vom 15.05.2023)

... der Wahlbenachrichtigung. Auf der Rückseite ist ein Vordruck für den Wahlscheinantrag ( Anlage 4 ) aufzudrucken. 2) Muster der Wahlbenachrichtigung kann ggf. auch für zeitgleiche Landtags- ...

Anlage 4 EuWO (zu § 18 Absatz 2) Wahlscheinantrag *) (vom 15.05.2023)

... Artikel 1 Nummer 22 V. v. 2. Mai 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 119): In Anlage 4 (zu § 18 Absatz 2) wird der Satz „Wahlscheinantrag nur ausfüllen, unterschreiben ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung

V. v. 16.12.2013 BGBl. I S. 4335

Artikel 1 5. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung

... ist anzugeben, ob er barrierefrei oder nicht barrierefrei ist." 40. In Anlage 4 (zu § 18 Absatz 2) wird in dem Kästchen links neben dem Kästchen für die ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung

V. v. 16.05.2018 BGBl. I S. 570

Artikel 1 6. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung

... 1) erhält die aus dem Anhang 8 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 22. Die Anlage 4 (zu § 18 Absatz 2) erhält die aus dem Anhang 9 zu dieser Verordnung ersichtliche ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung

V. v. 02.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 119, 145

Artikel 1 7. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung (vom 15.05.2023)

... spätestens ……………… 7), 12.00 Uhr." 22. In Anlage 4 (zu § 18 Absatz 2) wird der Satz „Wahlscheinantrag nur ausfüllen, unterschreiben ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung

V. v. 03.12.2008 BGBl. I S. 2378

Artikel 2 2. BWOuEuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung

... im Wählerverzeichnis." b) Die Seite 2 wird aufgehoben. 27. Anlage 4 (zu § 18 Abs. 2) wird wie folgt geändert: a) Nach den Wörtern ...

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