Tools:
Update via:
Synopse aller Änderungen der Schiedsstellenverordnung am 11.05.2019
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 11. Mai 2019 durch Artikel 8 des TSVG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie der SchStV.Hervorhebungen: alter Text, neuer Text
Änderung verpasst?
| a.F. (alte Fassung) in der vor dem 11.05.2019 geltenden Fassung | n.F. (neue Fassung) in der am 11.05.2019 geltenden Fassung durch Artikel 8 G. v. 06.05.2019 BGBl. I S. 646 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 2 Amtsperiode | |
| (Text alte Fassung) (1) 1 Die Amtsdauer der Mitglieder beträgt vier Jahre, unbeschadet der Vorschrift des § 89 Abs. 3 Satz 6 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch. 2 Die Amtsdauer der während einer Amtsperiode neu bestellten Mitglieder endet mit dem Ablauf dieser Amtsperiode. | (Text neue Fassung) (1) 1 Die Amtsdauer der Mitglieder beträgt vier Jahre. 2 Die Amtsdauer der während einer Amtsperiode neu bestellten Mitglieder endet mit dem Ablauf dieser Amtsperiode. |
(2) Abweichend von Absatz 1 endet die Amtsdauer der nach § 1 Absatz 2 Satz 2 benannten Mitglieder mit Wirksamwerden des Schiedsspruchs. | |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2990/v218177-2019-05-11.htm