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Zitierungen von § 15 CWÜAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 CWÜAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in CWÜAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 19 CWÜAG Einziehung (vom 01.07.2017)

... Ist eine Ordnungswidrigkeit nach § 15 oder eine Straftat nach den §§ 16 oder 17 begangen worden, so können 1. ...

§ 20 CWÜAG Befugnisse der Zollbehörden (vom 01.07.2017)

... und die Verwaltungsbehörde können bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach den §§ 15 bis 17 Ermittlungen (§ 161 Satz 1 der Strafprozeßordnung) auch durch die ...

§ 21 CWÜAG Inkrafttreten (vom 05.03.2024)

... Die §§ 1 bis 7, 12, 15 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 3, Absatz 2 und 3 , § 16 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 5 und 6 und die §§ 19 und 20 treten einen Tag nach ...

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Zitat in folgenden Normen

Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV)

V. v. 20.11.1996 BGBl. I S. 1794; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 74

§ 12 CWÜV Ordnungswidrigkeiten (vom 08.03.2024)

... im Sinne des § 15 Absatz 1 Nummer 1 des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Absatz 2 Satz 1 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen sowie außenwirtschaftlicher Vorschriften

G. v. 27.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 71

Artikel 1 CWÜAGuaÄndG Änderung des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen

... des Satzes 1 Nummer 2 gelten die Regelungen zu Inspektionen entsprechend." 15. § 15 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

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