Zitierungen von § 9a CWÜAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9a CWÜAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
CWÜAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 CWÜAG Verarbeitung und Geheimhaltung von Daten (vom 05.03.2024)
... von erheblicher Bedeutung. (3) Die Begleitgruppe im Sinne des § 9 oder § 9a ist befugt, Daten, einschließlich personenbezogener Daten, über alle Ausfahrbewegungen ...
§ 8 CWÜAG Duldung und Unterstützung von Inspektionen (vom 05.03.2024)
... der Inspektion oder der Untersuchung bei der Behörde einzureichen, die nach § 9 oder 9a die Begleitgruppe gestellt ...
§ 9 CWÜAG Begleitgruppe (vom 05.03.2024)
... die Begleitgruppe vom Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr gestellt, soweit in § 9a nicht etwas anderes bestimmt ist. Der Begleitgruppe können Vertreter anderer ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen sowie außenwirtschaftlicher Vorschriften
G. v. 27.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 71
Artikel 1 CWÜAGuaÄndG Änderung des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen
... Absatz 3 eingefügt: „(3) Die Begleitgruppe im Sinne des § 9 oder § 9a ist befugt, Daten, einschließlich personenbezogener Daten, über alle Ausfahrbewegungen ... der Inspektion oder der Untersuchung bei der Behörde einzureichen, die nach § 9 oder 9a die Begleitgruppe gestellt hat." 9. § 9 wird wie folgt geändert: ... die Begleitgruppe vom Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr gestellt, soweit in § 9a nicht etwas anderes bestimmt ist. Der Begleitgruppe können Vertreter anderer ... durch das Wort „Absatz" ersetzt. 10. Nach § 9 wird folgender § 9a eingefügt: „§ 9a Begleitgruppe bei Verdachtsinspektionen ... ersetzt. 10. Nach § 9 wird folgender § 9a eingefügt: „ § 9a Begleitgruppe bei Verdachtsinspektionen (1) Bei Verdachtsinspektionen nach Artikel IX ...
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