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Synopse aller Änderungen der PostAZV am 01.01.2016

Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 1. Januar 2016 durch Artikel 2 der PostBATZVEV geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie der PostAZV.

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst?

PostAZV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.01.2016 geltenden Fassung
PostAZV n.F. (neue Fassung)
in der am 01.01.2016 geltenden Fassung
durch Artikel 2 V. v. 07.12.2015 BGBl. I S. 2204

Titel

(Text alte Fassung) nächste Änderung

Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten bei der Deutschen Post AG
(Post-Arbeitszeitverordnung 2003 - Post-AZV 2003)
(Text neue Fassung)

Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten bei der Deutschen Post AG
(Post-Arbeitszeitverordnung - PostAZV)

Gliederung

(Textabschnitt unverändert)

Eingangsformel
§ 1 Anwendung der Arbeitszeitverordnung
§ 2 Regelmäßige Arbeitszeit
§ 3 (aufgehoben)
§ 4 Gleitende Arbeitszeit
§ 5 Ruhepausen
§ 6 Nachtdienst
§ 7 Erprobung neuer Arbeitszeitmodelle
§ 8 Arbeitszeit bei einem anderen Unternehmen oder einer öffentlichen Einrichtung
vorherige Änderung nächste Änderung

§ 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten


§ 9 Lebensarbeitszeitkonten
§ 10
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
vorherige Änderung nächste Änderung

§ 9 (neu)




§ 9 Lebensarbeitszeitkonten


vorherige Änderung nächste Änderung

 


(1) Beamtinnen und Beamten kann die Führung eines Lebensarbeitszeitkontos gestattet werden, wenn keine betrieblichen oder betriebswirtschaftlichen Gründe entgegenstehen. Auf einem Lebensarbeitszeitkonto können folgende Zeitguthaben angespart werden:

1. auf Antrag Ansprüche auf Dienstbefreiung für dienstlich angeordnete oder genehmigte Mehrarbeit,

2. die Differenz zwischen der verminderten Arbeitszeit und der tatsächlich geleisteten Arbeitszeit bei Teilzeitbeschäftigten, die über die verminderte Arbeitszeit hinaus Dienst verrichten, weil dies für die Erfüllung der beruflichen Aufgaben angemessen und zweckmäßig ist.

Arbeitszeit nach Satz 2 Nummer 2 kann dem Lebensarbeitszeitkonto nur bis zur Erreichung der regelmäßigen Arbeitszeit nach § 2 Absatz 1 gutgeschrieben werden.

(2) Das bei Beginn einer Altersteilzeit nach § 1 der Postbeamtenaltersteilzeitverordnung vorhandene Zeitguthaben ist in einer zusammenhängenden Freistellungsphase am Ende der Altersteilzeit abzubauen. In den übrigen Fällen ist das Zeitguthaben bis zum Eintritt in den Ruhestand durch Freistellung vom Dienst unter Fortzahlung der Besoldung vollständig abzubauen. § 5 Absatz 3 Nummer 2 der Erholungsurlaubsverordnung gilt entsprechend. Ist eine Freistellung bis zum Eintritt in den Ruhestand nicht möglich oder endet ein Freistellungszeitraum vorzeitig, so ist das verbleibende Zeitguthaben abzugelten. Für die Ermittlung der Höhe der Abgeltung sind § 4 Absatz 1 und § 4a der Bundesmehrarbeitsvergütungsverordnung entsprechend anzuwenden.

(3) Die näheren Einzelheiten zur Führung der Lebensarbeitszeitkonten, der Durchführung der Freistellungsphasen sowie zur Abgeltung der Zeitguthaben regelt der Vorstand der Deutschen Post AG. Er orientiert sich dabei an den Bestimmungen, die für die bei der Deutschen Post AG tätigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gelten.

vorherige Änderung

§ 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten




§ 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten


(1) Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

(2) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 tritt § 3 am 1. Januar 2007 in Kraft.

(3) § 2 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2006 außer Kraft.