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Zitierungen von § 16 SGB X

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 SGB X verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB X selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 17 SGB X Besorgnis der Befangenheit

... der Vorstand. (2) Für Mitglieder eines Ausschusses oder Beirats gilt § 16 Abs. 4 ...

§ 40 SGB X Nichtigkeit des Verwaltungsaktes

... örtliche Zuständigkeit nicht eingehalten worden sind, 2. eine nach § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bis 6 ausgeschlossene Person mitgewirkt hat, 3. ein durch ...

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Zitat in folgenden Normen

Erreichbarkeits-Verordnung (ErrV)

V. v. 28.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 207

§ 3 ErrV Weitere wichtige Gründe

... Leistungsberechtigte den näheren Bereich verlassen, um Angehörige nach § 16 Absatz 5 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch zu unterstützen 1. im Zusammenhang mit der Geburt eines Kindes, 2. ... Pflegebedürftigkeit oder 3. im Todesfall eines oder einer Angehörigen nach § 16 Absatz 5 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch . Voraussetzung für die Anerkennung eines wichtigen Grundes nach Satz 1 ...

Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der Künstlersozialkasse

V. v. 13.08.1982 BGBl. I S. 1149; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 19.08.2022 BGBl. I S. 1438

§ 17 KSKBeiratV Hinderungsgründe

... ein Mitglied aus den in § 16 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch genannten Gründen oder einem anderen wichtigen Grund ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner

G. v. 20.11.2015 BGBl. I S. 2010

Artikel 32 LPartRBerG Änderung des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch

... (BGBl. I S. 1348) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 16 Absatz 5 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt geändert: ...

Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts

G. v. 18.12.2018 BGBl. I S. 2639

Artikel 16 EheRAnpG Änderung des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch

... § 16 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. ...

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