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Zitierungen von § 66 DesignG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 66 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Designverordnung (DesignV)

Artikel 1 V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18; zuletzt geändert durch Artikel 11 Abs. 2 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490

§ 23 DesignV Stellungnahme zur Schutzverweigerung bei internationalen Eintragungen

... Inhaber einer internationalen Eintragung nach § 66 des Designgesetzes kann zu der Mitteilung über die Schutzverweigerung (§ 69 Absatz 2 des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes

G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558

Artikel 1 DesignGuaÄndG Änderung des Designgesetzes

... durch die Wörter „eingetragener Designs" ersetzt. 23. § 66 wird wie folgt gefasst: „§ 66 Anwendung dieses Gesetzes Dieses ... Designs" ersetzt. 23. § 66 wird wie folgt gefasst: „§ 66 Anwendung dieses Gesetzes Dieses Gesetz ist auf Eintragungen oder Registrierungen von ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Geschmacksmusterverordnung

V. v. 10.05.2010 BGBl. I S. 581

Artikel 1 2. GeschmMVÄndV Änderung der Geschmacksmusterverordnung

... internationalen Eintragungen Der Inhaber einer internationalen Eintragung nach § 66 des Geschmacksmustergesetzes kann zu der Mitteilung über die Schutzverweigerung (§ 69 ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Geschmacksmusterverordnung (GeschmMV)

V. v. 11.05.2004 BGBl. I S. 884; aufgehoben durch Artikel 6 V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18

§ 17a GeschmMV Schutzverweigerung bei internationalen Eintragungen (vom 15.05.2010)

... Inhaber einer internationalen Eintragung nach § 66 des Geschmacksmustergesetzes kann zu der Mitteilung über die Schutzverweigerung (§ 69 ...

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