Zitierungen von § 22a DesignG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22a DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2541, 2019 I S. 162

Artikel 15 ReRaG Änderung des Designgesetzes

... wird nach der Angabe zu § 22 folgende Angabe eingefügt: „ § 22a Datenschutz". 2. In § 22 Absatz 3 werden die Wörter „des ... S. 72) in der jeweils geltenden Fassung" ersetzt. 3. Nach § 22 wird folgender § 22a eingefügt: „§ 22a Datenschutz Soweit personenbezogene ... ersetzt. 3. Nach § 22 wird folgender § 22a eingefügt: „ § 22a Datenschutz Soweit personenbezogene Daten im Register oder in öffentlich ...

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