Zitierungen von § 10 DesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 73 DesignG Rechtsbeschränkungen (vom 02.12.2020)
... ab diesem Zeitpunkt erteilt worden ist. (4) Ansprüche auf Entwerferbenennung nach § 10 können nur für eingetragene Designs geltend gemacht werden, die ab dem 1. Juni 2004 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes
... durch die Wörter „eingetragene Designs" ersetzt. 12. In § 10 Satz 2 wird das Wort „Muster" durch das Wort „Design" ersetzt. ...
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