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Zitierungen von § 16 DesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Designverordnung (DesignV)
Artikel 1 V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18; zuletzt geändert durch Artikel 11 Abs. 2 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
§ 4 DesignV Einreichung der Anmeldung (vom 01.04.2019)
... von Wiedergaben eines Designs zum Zwecke der Anmeldung oder der nachträglichen Einreichung ( § 16 Absatz 3 Satz 1 des Designgesetzes ) per Telefax nicht ...
§ 9 DesignV Erzeugnisangabe und Klassifizierung
... umfassen. Stellt das Deutsche Patent- und Markenamt im Rahmen der Prüfung nach § 16 des Designgesetzes fest, dass die in der Anmeldung enthaltene Erzeugnisangabe eine sachgerechte ...
§ 15 DesignV Inhalt des Designregisters (vom 01.01.2024)
... unter Angabe des Empfangsberechtigten, 6. der Anmeldetag (§ 13 Absatz 1 und § 16 Absatz 3 Satz 2 des Designgesetzes ), 7. der Tag der Eintragung, 8. die Erzeugnisangabe (§ 9) und ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 1 DesignGuaÄndG Änderung des Designgesetzes
... das Wort „Musters" durch das Wort „Designs" ersetzt. 4. § 16 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird aufgehoben. b) Die ...
Artikel 14 DesignGuaÄndG Folgeänderungen
... wie folgt geändert: 1. In § 4 Absatz 2 werden die Wörter „§ 16 Absatz 4 Satz 1 des Designgesetzes" durch die Wörter „§ 16 Absatz 3 Satz 1 ... „§ 16 Absatz 4 Satz 1 des Designgesetzes" durch die Wörter „§ 16 Absatz 3 Satz 1 des Designgesetzes" ersetzt. 2. In § 15 Absatz 1 Nummer 6 ... ersetzt. 2. In § 15 Absatz 1 Nummer 6 werden die Wörter „§ 16 Absatz 4 Satz 2 des Designgesetzes" durch die Wörter „§ 16 Absatz 3 Satz 2 ... „§ 16 Absatz 4 Satz 2 des Designgesetzes" durch die Wörter „§ 16 Absatz 3 Satz 2 des Designgesetzes" ersetzt. 3. § 21 wird wie folgt ...
Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes
... Die bisherigen Absätze 3 und 4 werden die Absätze 4 und 5. 18. In § 16 Absatz 3 Satz 1 wird jeweils das Wort „Geschmacksmuster" durch das Wort ...
Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 19.10.2013 BGBl. I S. 3830
Artikel 6 PatRÄndG Änderung des Geschmacksmustergesetzes
... (BGBl. I S. 3799) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 16 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... beschaffen ist;". 5. In § 26 Absatz 2 Nummer 1 wird die Angabe „§ 16 Abs. 2 bis 5" durch die Wörter „§ 16 Absatz 2 bis 4" ... 2 Nummer 1 wird die Angabe „§ 16 Abs. 2 bis 5" durch die Wörter „§ 16 Absatz 2 bis 4" ...
Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
V. v. 15.10.2008 BGBl. I S. 1995
Artikel 2 MarkenVuaÄndV Änderung der Geschmacksmusterverordnung
... „(2) Stellt das Deutsche Patent- und Markenamt im Rahmen der Prüfung nach § 16 des Geschmacksmustergesetzes fest, dass die in der Anmeldung enthaltene Erzeugnisangabe eine ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Geschmacksmusterverordnung (GeschmMV)
V. v. 11.05.2004 BGBl. I S. 884; aufgehoben durch Artikel 6 V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18
§ 8 GeschmMV Angabe der Erzeugnisse, Klassifizierung, Warenliste (vom 01.01.2013)
... (2) Stellt das Deutsche Patent- und Markenamt im Rahmen der Prüfung nach § 16 des Geschmacksmustergesetzes fest, dass die in der Anmeldung enthaltene Erzeugnisangabe eine ...
§ 13 GeschmMV Eintragung der Anmeldung (vom 01.01.2013)
... Angabe zum Zustellungsempfänger, 5. der Anmeldetag (§ 13 Abs. 1 und § 16 Abs. 5 Satz 2 des Geschmacksmustergesetzes), 6. der Tag der Eintragung, 7. ...
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