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Zitierungen von § 17 DesignG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Designverordnung (DesignV)

Artikel 1 V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18; zuletzt geändert durch Artikel 11 Abs. 2 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490

§ 13 DesignV Weiterbehandlung der Anmeldung

... auf Weiterbehandlung der infolge Fristversäumnisses zurückgewiesenen Anmeldung (§ 17 Absatz 1 des Designgesetzes) muss folgende Angaben enthalten: 1. das Aktenzeichen der ...

Patentkostengesetz (PatKostG)

Artikel 1 G. v. 13.12.2001 BGBl. I S. 3656; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 30.08.2021 BGBl. I S. 4074

Anlage PatKostG (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2022)

... Sonstige Anträge 346 000 Weiterbehandlungsgebühr ( § 17 DesignG ) 100 346 100 Nichtigkeitsverfahren (§ 34a DesignG) ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des patentrechtlichen Einspruchsverfahrens und des Patentkostengesetzes

G. v. 21.06.2006 BGBl. I S. 1318, 2737

Artikel 7 PatEinsprVuPatGÄndG Änderung des Geschmacksmustergesetzes

... vom 9. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3232), wird wie folgt geändert: 1. § 17 Abs. 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Gegen die Versäumung der Frist nach ...

Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz

G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799

Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes

... durch das Wort „Designs" ersetzt. 19. In § 17 Absatz 1 und 2 Satz 1 wird jeweils das Wort „Geschmacksmusteranmeldung" durch das Wort ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Geschmacksmusterverordnung (GeschmMV)

V. v. 11.05.2004 BGBl. I S. 884; aufgehoben durch Artikel 6 V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18

§ 12 GeschmMV Weiterbehandlung

... Antrag nach § 17 Abs. 1 des Geschmacksmustergesetzes muss folgende Angaben enthalten: 1. ...

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