Zitierungen von § 19 DesignG

... der Eintragung, 8. die Erzeugnisangabe (§ 9) und 9. die Warenklassen ( § 19 Absatz 2 des Designgesetzes ), bestehend aus der Angabe der Klassen und Unterklassen. (2) Gegebenenfalls werden ...

... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 19 wird wie folgt gefasst: „§ 19 Führung des Registers, Eintragung und ... a) Die Angabe zu § 19 wird wie folgt gefasst: „§ 19 Führung des Registers, Eintragung und Designinformation". b) In der Angabe ... b) Die Absätze 3 und 4 werden die Absätze 2 und 3. 5. § 19 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 19 Führung des Registers, Eintragung und Designinformation". b) Folgender ...

... durch das Wort „Designschutz" ersetzt. 21. In § 19 Absatz 1 wird das Wort „Geschmacksmuster" durch die Wörter „eingetragene ...

... Eintragung, 7. die Erzeugnisse (§ 8) und 8. die Warenklassen (§ 19 Abs. 2 des Geschmacksmustergesetzes), bestehend aus der Angabe der Klassen und Unterklassen.  ...