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Zitierungen von § 20 DesignG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 21 DesignG Aufschiebung der Bekanntmachung (vom 01.07.2016)

... des Designs einzureichen. (3) Die Bekanntmachung mit der Wiedergabe nach § 20 wird unter Hinweis auf die Bekanntmachung nach Absatz 1 Satz 2 bei Ablauf der Aufschiebungsfrist ...

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Zitat in folgenden Normen

Patentkostengesetz (PatKostG)

Artikel 1 G. v. 13.12.2001 BGBl. I S. 3656; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 30.08.2021 BGBl. I S. 4074

Anlage PatKostG (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2022)

... Anmeldeverfahren (1) Bekanntmachungskosten werden gemäß § 20 Satz 3 DesignG zusätzlich zu den Gebühren erhoben. (2) Ein Satz typografischer Schriftzeichen gilt ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes

G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558

Artikel 1 DesignGuaÄndG Änderung des Designgesetzes

... nicht, soweit die Einsicht nach § 22 Absatz 3 ausgeschlossen ist." 6. § 20 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1. b) Folgender ...

Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz

G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799

Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes

... durch die Wörter „eingetragene Designs" ersetzt. 22. § 20 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird das Wort ...

Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes

G. v. 19.10.2013 BGBl. I S. 3830

Artikel 6 PatRÄndG Änderung des Geschmacksmustergesetzes

... 1 Nr. 3" durch die Wörter „Absatz 1 Nummer 2" ersetzt. 2. § 20 Satz 3 wird aufgehoben. 3. § 22 wird wie folgt gefasst: a) Der ...

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