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Zitierungen von § 52 DesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 52 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 63 DesignG Gemeinschaftsgeschmacksmusterstreitsachen (vom 01.01.2014)
... (4) Auf Verfahren vor den Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichten sind § 52 Absatz 4 sowie die §§ 53 und 54 entsprechend ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes
... „Abschnitt 9 Verfahren in Designstreitsachen". j) Die Angabe zu § 52 wird wie folgt gefasst: „§ 52 Designstreitsachen". k) ... j) Die Angabe zu § 52 wird wie folgt gefasst: „§ 52 Designstreitsachen". k) Nach der Angabe zu § 52 werden die folgenden Angaben ... „§ 52 Designstreitsachen". k) Nach der Angabe zu § 52 werden die folgenden Angaben eingefügt: „§ 52a Geltendmachung der ... durch das Wort „Designstreitsachen" ersetzt. 49. § 52 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ... durch das Wort „Designstreitsache" ersetzt. 50. Nach § 52 werden die folgenden §§ 52a und 52b eingefügt: „§ 52a ... „(4) Auf Verfahren vor den Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichten sind § 52 Absatz 4 sowie die §§ 53 und 54 entsprechend anzuwenden." 58. Nach ...
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