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Zitierungen von § 53 DesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 53 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 63 DesignG Gemeinschaftsgeschmacksmusterstreitsachen (vom 01.01.2014)
... vor den Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichten sind § 52 Absatz 4 sowie die §§ 53 und 54 entsprechend ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes
... des Verfahrens mit dem Datum der Rechtskraft in das Register ein." 51. In § 53 werden die Wörter „das Geschmacksmusterstreitverfahren" durch die Wörter ... vor den Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichten sind § 52 Absatz 4 sowie die §§ 53 und 54 entsprechend anzuwenden." 58. Nach § 63 werden die folgenden ...
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